Hi zusammen,
ich erhielt folgende Antwort von der Stadt Frankfurt:
bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom 01.11.2019 informieren wir sie gerne über die Rechtslage und unsere Verfahrensweise im Umgang mit Ferienwohnungen:
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 01.03.2018 die am 28.03.2018 in Kraft getretene Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnung und zu ähnlichen Zwecken (Ferienwohnungssatzung) beschlossen. Demnach bedürfen alle Arten der Überlassung von baurechtlich genehmigtem Wohnraum zur Nutzung als Ferienwohnung oder der Fremdenbeherbergung, einschließlich der gewerblichen Zimmervermietung und der Einrichtung von Schlafstellen, einer Genehmigung nach dieser Satzung. Nicht in den Anwendungsbereich der Satzung fällt die Überlassung von Wohnraum durch befristete Mietverträge bzw. Untermietverträge an Personen, die ihren Lebensmittelpunkt zeitweise verlagern, und zwar i. d. R. für einen längeren Zeitraum. Sollten Sie einen Untermieter mit einem Untermietvertrag in Ihrer Wohnung wohnen lassen, ist eine Genehmigung nach der Ferienwohnungssatzung nicht erforderlich.
Sollten Sie planen, ihre Wohnung als Ferienwohnung oder zur Fremdenbeherbergung zu überlassen, ist eine Genehmigung nach der Ferienwohnungssatzung erforderlich. Entsprechende Antragsformulare können in der Bauaufsicht abgeholt werden und stehen auch im Internet zum Download bereit (www.bauaufsicht-frankfurt.de).
Ziel der Satzung ist der Schutz des in Frankfurt am Main bestehenden Wohnraums. Sofern eine gesamte Wohnung dauerhaft zu den v. g. Zwecken genutzt werden soll und damit dem Wohnungsmarkt nicht mehr zur Verfügung stehen wird, ist eine Genehmigung nur gegen Schaffung von entsprechendem Ersatzwohnraum oder der Entrichtung einer einmaligen Ausgleichszahlung möglich. Die Höhe der Ausgleichszahlung bestimmt sich nach den Durchschnittskosten für die Erstellung von öffentlich gefördertem Wohnraum. Bitte beachten Sie, dass in beiden Fällen zusätzlich zur Genehmigung nach der Ferienwohnungssatzung auch eine Baugenehmigung erforderlich ist, die gesondert zu beantragen ist.
Davon zu unterscheiden sind die Fälle des klassischen Home-Sharings, bei denen die Wohnnutzung durch den Hauptnutzer nicht aufgegeben, sondern entweder nur ein Zimmer einer Wohnung oder die gesamte Wohnung kurzzeitig zu den v. g. Zwecken überlassen wird, § 6 Abs. 1 Ferienwohnungssatzung. Eine Genehmigung nach § 6 Abs. 1 ist nur möglich, wenn Sie amtlich mit Hauptwohnsitz auf der antragsgegenständlichen Liegenschaft gemeldet sind. Als kurzzeitig definiert die Satzung einen Zeitraum von bis zu acht Wochen je Kalenderjahr. Auch diese Nutzungen bedürfen einer Genehmigung nach der Ferienwohnungssatzung, jedoch ist hier weder eine Ausgleichsleistung zu erbringen noch eine gesonderte Baugenehmigung erforderlich.
Für eine vorübergehende Nutzung über längere Zeiträume, d. h. bis zu sechs Monate in einem Zeitraum von drei Jahren, kann gegen Entrichtung einer monatlichen Ausgleichszahlung eine Genehmigung erteilt werden. Die Höhe der Ausgleichszahlung orientiert sich an der ortsüblichen Vergleichsmiete für den entsprechenden Wohnraum. Für eine Genehmigung nach §§ 3, 5 Ferienwohnungssatzung ist eine amtliche Meldung mit Hauptwohnsitz auf der antragsgegenständliche Liegenschaft nicht erforderlich.
Gerne stehen wir Ihnen diesbezüglich für weitere Rückfragen zur Verfügung.
konkrete Frage:
Wie definiert sich „längerer Zeitraum“?. Nach meinen Infos länger als 7 Tage. Kürzer will ich sowieso nicht. Eher sogar mindestens 14 Tage.
Ich habe keinen Wohnsitz in Deutschland, ich habe irgendwo in einer Onlinezeitung gelesen, dass dann die Vermietung über AirBNB sowieso kein Problem darstellt.
Muss die Untervermietung zwingend mit einem Untermietvertrag geschehen, oder kann ich auch AirBNB als Plattform nutzen?
Vorteil AiRBNB gutes Mahnverfahren, sehr gutes Marketing, kein Mieterschutz
Und sag mir bitte nicht, was nicht geht, sondern auch wie und was geht. Wir müssen kreativ sein.
